jugendgefährdende Schriften

jugendgefährdende Schriften,

 

Schriften, die nach der Definition des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte in der Fassung vom 12. 7. 1985 geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden. Dazu zählen v. a. unsittlich und verrohend wirkende, zu Gewalttätigkeit, Verbrechen oder Rassenhass anreizende sowie den Krieg verherrlichende Schriften; gleichgestellt sind Bild- und Tonträger, Datenspeicher, Abbildungen. Jugendgefährdende Schriften werden in der Regel auf Antrag und nach Prüfung durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (Sitz: Bonn) in eine Liste aufgenommen (ausgenommen sind Schriften, die der Kunst oder der Wissenschaft dienen oder im öffentlichen Interesse liegen). Die Aufnahme bewirkt ein Verbreitungsverbot: 1) an Kinder und Jugendliche, 2) außerhalb von Geschäftsräumen, 3) durch elektronische Informations- und Kommunikationsdienste. Gleichzeitig wird die Werbung eingeschränkt; gegen die Aufnahme in die Liste kann Klage erhoben werden (Verwaltungsgerichtsweg). Offensichtlich schwer gefährdende Schriften unterliegen den Beschränkungen auch ohne Aufnahme in die Liste. Zuwiderhandlungen werden straf- oder ordnungswidrigkeitenrechtlich verfolgt.